AGB

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB") gelten für alle Verträge, die zwischen AnvaCode, Vochemer Str. 5, 50969 Köln (im Folgenden „Anbieter") und seinen Kunden (im Folgenden „Auftraggeber") über die Erbringung von Software-Entwicklungs- und Software-as-a-Service-Leistungen geschlossen werden.

§ 1Geltungsbereich

1. Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen dem Anbieter und dem Auftraggeber über die Bereitstellung digitaler Lösungen (Software, Webseiten, Cloud-Module, Beratung).
2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
3. Diese AGB gelten auch für alle künftigen Geschäfte zwischen den Vertragsparteien, ohne dass es einer erneuten Einbeziehung bedarf.
4. Im Falle von Widersprüchen zwischen den AGB und individuellen vertraglichen Vereinbarungen gehen die individuellen Vereinbarungen vor.

§ 2Vertragsgegenstand

1. Der Anbieter erbringt für den Auftraggeber Leistungen im Bereich der individuellen Softwareentwicklung, Webseitenentwicklung, Konfiguration von Modulen sowie Bereitstellung von Cloud-basierter Software (SaaS).
2. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem individuellen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung („Hauptvertrag").
3. Der Anbieter stellt die im Hauptvertrag vereinbarten Module bereit, übernimmt Konfiguration, Betrieb und Wartung. Server-Standort: ausschließlich Deutschland.
4. Die Inhalte dieser Webseite sind unverbindlich. Verbindlich werden Leistungs-Spezifikationen erst mit Unterzeichnung des Hauptvertrags.

§ 3Vertragsschluss

1. Die Darstellungen von Leistungen auf der Webseite oder in Werbematerial stellen kein verbindliches Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.
2. Der Auftraggeber gibt mit Anfrage über das Kontaktformular oder per E-Mail ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über ein Erstgespräch ab. Das Erstgespräch ist kostenfrei und unverbindlich.
3. Auf Basis des Erstgesprächs erstellt der Anbieter ein individuelles Angebot. Der Vertrag kommt mit Annahme des Angebots durch den Auftraggeber zustande — Annahme erfolgt durch Unterzeichnung (auch elektronisch) oder Bestätigung per E-Mail.
4. Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform (Textform genügt).

§ 4Leistungsumfang

1. Der Anbieter erbringt seine Leistungen mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns nach dem aktuellen Stand der Technik.
2. Im Leistungsumfang enthalten sind:
   • Konzeption und Spezifikation des vereinbarten Moduls
   • Entwicklung, Konfiguration und Anpassung an die Anforderungen des Auftraggebers
   • Bereitstellung der Software über deutsche Cloud-Server (Hetzner)
   • Initialer Daten-Import (Migration aus bestehenden Systemen, sofern vereinbart)
   • Schulung der Anwender (Umfang gemäß Hauptvertrag)
   • Laufender Betrieb, Updates und Wartung
   • Technischer Support per E-Mail und Telefon zu üblichen Geschäftszeiten
3. Nicht im Standard-Leistungsumfang enthalten sind, sofern nicht ausdrücklich vereinbart:
   • Hardware-Beschaffung oder -Wartung beim Auftraggeber
   • Schulungen vor Ort beim Auftraggeber
   • Erweiterungen und individuelle Programmierungen außerhalb der vereinbarten Module
   • Lizenz-Gebühren externer Drittanbieter (z. B. SMS-Provider, TSE-Cloud)
4. Der Anbieter behält sich vor, Leistungen durch geeignete Subunternehmer erbringen zu lassen, bleibt aber dem Auftraggeber gegenüber stets allein verantwortlich.

§ 5Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

1. Der Auftraggeber stellt dem Anbieter alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Daten, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig und in geeigneter Form zur Verfügung.
2. Der Auftraggeber benennt einen verantwortlichen Ansprechpartner mit Entscheidungs-Kompetenz.
3. Verzögerungen, die auf nicht rechtzeitige oder unvollständige Mitwirkung zurückzuführen sind, gehen nicht zu Lasten des Anbieters. Vereinbarte Termine verschieben sich entsprechend.
4. Der Auftraggeber ist verantwortlich für die ordnungsgemäße und regelmäßige Sicherung seiner eigenen Daten — soweit nicht ausdrücklich anderes vereinbart wurde. Der Anbieter empfiehlt zusätzliche eigene Backups parallel zu unserer Cloud-Sicherung.
5. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Bereitstellung der Software ausschließlich für rechtmäßige Zwecke zu nutzen und keine rechtswidrigen Inhalte einzustellen.

§ 6Vergütung & Zahlung

1. Die Vergütung ergibt sich aus dem individuellen Angebot. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders ausgewiesen, in Euro netto zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
2. Die Vergütung setzt sich typisch zusammen aus:
   • Einmalige Setup-Kosten für Konzeption, Entwicklung, Konfiguration und Schulung — fällig in der Regel 30 % bei Auftrag, 40 % bei Zwischenabnahme, 30 % bei Endabnahme
   • Monatliche Pauschalen für Betrieb, Hosting und Support — fällig jeweils zum Monatsersten im Voraus
   • Verbrauchsabhängige Kosten (z. B. SMS-Versand, TSE-Cloud) — werden monatlich nach tatsächlichem Verbrauch abgerechnet
3. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Zugang ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern im Hauptvertrag nichts anderes vereinbart ist.
4. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz, § 288 Abs. 2 BGB) zu verlangen.
5. Bei mehr als 30 Tagen Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Software vorübergehend zu sperren, nach vorheriger Mahnung mit Fristsetzung. Dies entbindet den Auftraggeber nicht von der Zahlungspflicht.
6. Aufrechnung und Zurückbehaltung sind dem Auftraggeber nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen gestattet.

§ 7Laufzeit & Kündigung

1. Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus dem Hauptvertrag. Soweit nichts anderes vereinbart, beträgt die Mindestvertragslaufzeit 12 Monate ab Bereitstellung.
2. Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils 12 Monate, sofern er nicht mit einer Frist von 3 Monaten zum Vertragsende von einer der Parteien in Textform gekündigt wird.
3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine Partei wesentliche Vertragspflichten trotz angemessener Fristsetzung nicht erfüllt.
4. Nach Beendigung des Vertrags stellt der Anbieter dem Auftraggeber alle eigenen Daten als CSV- oder JSON-Export bereit. Die Daten werden nach Aushändigung und Bestätigung durch den Auftraggeber, spätestens jedoch 90 Tage nach Vertragsende, auf den Servern des Anbieters gelöscht — soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

§ 8Verfügbarkeit (Service Level)

1. Der Anbieter strebt eine Verfügbarkeit der gehosteten Software von 99,5 % im Jahresmittel an, gemessen am Server des Anbieters.
2. Geplante Wartungsarbeiten erfolgen in der Regel außerhalb der Geschäftszeiten (22:00–06:00 Uhr deutsche Zeit) und werden 48 Stunden im Voraus angekündigt. Sie zählen nicht als Ausfallzeit.
3. Nicht in die Verfügbarkeits-Berechnung einbezogen werden Ausfallzeiten aufgrund:
   • höherer Gewalt
   • Wartungs-Arbeiten unserer Vorlieferanten (z. B. Hetzner)
   • Störungen außerhalb unseres Verantwortungsbereichs (z. B. Internet-Provider des Auftraggebers)
   • vom Auftraggeber verursachter Störungen
4. Bei nachhaltiger Unterschreitung der Verfügbarkeit hat der Auftraggeber Anspruch auf eine anteilige Gutschrift der monatlichen Pauschale.

§ 9Gewährleistung

1. Der Anbieter gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen die im Hauptvertrag vereinbarten Eigenschaften aufweisen.
2. Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung schriftlich (Textform) anzuzeigen. Bei berechtigten Mängelrügen wird der Anbieter binnen angemessener Frist nachbessern oder Ersatz liefern.
3. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Auftraggeber nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
4. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme.
5. Keine Mängel sind:
   • geringfügige Abweichungen, die die Nutzbarkeit nicht beeinträchtigen
   • Fehler aufgrund von Bedienfehlern des Auftraggebers
   • Fehler aufgrund von Änderungen, die der Auftraggeber selbst oder durch Dritte vorgenommen hat
   • Probleme mit Drittsoftware, die nicht Bestandteil der Lieferung sind

§ 10Haftung

1. Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
2. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), wobei die Haftung der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt ist.
3. Die Haftung des Anbieters ist im Falle leichter Fahrlässigkeit der Höhe nach begrenzt auf die im Jahr vor Schadenseintritt vom Auftraggeber gezahlten Netto-Vergütungen (mindestens jedoch 5.000 €, höchstens 100.000 €).
4. Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn und Datenverlust ist ausgeschlossen, soweit kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten vorliegt.
5. Der Anbieter haftet nicht für Datenverlust, soweit der Schaden darauf beruht, dass der Auftraggeber die ihm obliegende Pflicht zur regelmäßigen, vollständigen Datensicherung verletzt hat (§ 5 Abs. 4).

§ 11Datenschutz & Auftragsverarbeitung

1. Beide Vertragsparteien beachten die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere die DSGVO und das BDSG.
2. Soweit der Anbieter im Auftrag des Auftraggebers personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungs-Vertrag (AVV) nach Art. 28 DSGVO ab. Der AVV ist Bestandteil dieser Vertragsbeziehung.
3. Server-Standort und Datenhaltung erfolgen ausschließlich in der Bundesrepublik Deutschland (Hetzner Falkenstein/Nürnberg).
4. Der Anbieter ergreift angemessene technische und organisatorische Maßnahmen (TOM) zum Schutz der personenbezogenen Daten. Details siehe Anlage zum AVV sowie die Datenschutzerklärung.

§ 12Geheimhaltung

1. Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle ihnen im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung bekannt werdenden Informationen, die nicht offenkundig sind, vertraulich zu behandeln und sie nicht gegenüber Dritten zu offenbaren.
2. Vertrauliche Informationen sind insbesondere: Geschäftsstrategien, Kunden- und Mitarbeiterlisten, Preise, Konditionen, Quellcode und Konfigurationen.
3. Die Geheimhaltungspflicht besteht auch über die Beendigung des Vertrags hinaus für die Dauer von 5 Jahren fort.
4. Die Geheimhaltungspflicht gilt nicht für Informationen, die:
   • nachweislich vor Vertragsschluss bereits öffentlich bekannt waren
   • ohne Verschulden der empfangenden Partei öffentlich werden
   • aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Anordnung offenbart werden müssen

§ 13Nutzungsrechte & Urheberrecht

1. Der Anbieter räumt dem Auftraggeber ein nicht-ausschließliches, nicht-übertragbares Nutzungsrecht an der bereitgestellten Software für die Dauer des Vertrags ein.
2. Eigene Daten des Auftraggebers (Kunden-Daten, Bestell-Daten, Foto-Galerien etc.) gehören vollständig dem Auftraggeber. Bei Vertragsende werden sie auf Anforderung als Export bereitgestellt.
3. Die Urheberrechte an der entwickelten Software-Architektur, am Quellcode der Module und an den verwendeten Bibliotheken bleiben beim Anbieter.
4. Eine Veröffentlichung der Auftraggeber-Bezeichnung als Referenzkunde auf der Webseite des Anbieters ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Auftraggebers zulässig.

§ 14Schlussbestimmungen

1. Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, Köln.
3. Erfüllungsort für alle Leistungen aus dem Vertragsverhältnis ist Köln.
4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB oder des Hauptvertrags unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt (salvatorische Klausel).
5. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB oder des Hauptvertrags bedürfen der Schriftform (Textform genügt). Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.

Stand: Mai 2026 · Diese AGB richten sich an Unternehmer (§ 14 BGB). Verbraucher-Geschäfte werden nicht abgeschlossen. Bei Fragen zu den AGB: info@anvacode.de